Friedrich Merz, neuer deutscher Bundeskanzler – SG 297

Friedrich Merz, neuer deutscher Bundeskanzler – SG 297

Deutschland hat einen neuen Kanzler. Er heißt Friedrich Merz. Vielleicht hast du seinen Namen schon einmal gehört. Er ist schon lange in der deutschen Politik aktiv. Aber erst jetzt ist er Bundeskanzler geworden. Das war nicht ganz einfach – und auch ein bisschen historisch.

Friedrich Merz ist 69 Jahre alt. Er wurde im Jahr 1955 in Nordrhein-Westfalen geboren. Er hat Jura studiert und war viele Jahre als Anwalt und Politiker tätig. Schon in den 1980er-Jahren kam er in den Bundestag, also in das deutsche Parlament. Dort war er ein Mitglied der Partei CDU, der Christlich Demokratischen Union. Die CDU ist eine konservative Partei. Mit ihrer Schwesterpartei CSU, der Christlich-Sozialen Union aus Bayern, bildet sie die sogenannte Union.

Merz war in den 2000er-Jahren schon einmal sehr bekannt. Damals war er Fraktionschef der CDU im Bundestag. Das bedeutet: Er war der wichtigste Politiker der CDU im Parlament. Doch dann kam Angela Merkel. Sie wurde Parteichefin und später Kanzlerin. Merz und Merkel hatten unterschiedliche Meinungen. Deshalb zog sich Merz eine Zeit lang aus der Politik zurück. Das war 2009.

Danach arbeitete er in der Wirtschaft. Zum Beispiel war er im Aufsichtsrat von großen Firmen, zum Beispiel von Black Rock, der Commerzbank und BASF. Viele Leute sagten, er sei ein typischer Vertreter der Wirtschaft – klug, aber auch kühl. Manche fanden ihn zu weit weg vom normalen Leben der Menschen. Andere sagten, er sei genau der richtige Mann, um Ordnung und Klarheit in die Politik zu bringen.

Im Jahr 2018 wollte Merz zurück in die Politik. Angela Merkel war gerade dabei, sich langsam zurückzuziehen. Merz bewarb sich um den CDU-Vorsitz – aber verlor. Zwei Jahre später versuchte er es wieder – und verlor wieder. Erst beim dritten Mal, im Jahr 2022, wurde er dann CDU-Chef. Ein bisschen wie im Märchen: Aller guten Dinge sind drei.

Seitdem hat Merz die CDU geführt und versucht, sie zu erneuern. Die Partei hatte nach den vielen Jahren mit Angela Merkel ihr Profil verloren. Merz wollte wieder konservativer sein – mit klareren Meinungen zu Themen wie Migration, Wirtschaft oder Sicherheit.

Nun hat Merz endlich sein Ziel erreicht: Er ist Bundeskanzler. Doch es gab eine Überraschung. Bei der Wahl im Bundestag wurde er im ersten Wahlgang nicht gewählt. Das ist noch nie passiert in Deutschland. Normalerweise wird ein Kanzler direkt im ersten Durchgang gewählt – wenn er genug Stimmen hat. Doch bei Merz fehlten einige Stimmen. Das bedeutet, dass einige Politiker und Politikerinnen aus seiner eigenen Regierungskoalition von Union und SPD ihn nicht gewählt haben. Nach vielen Diskussionen und Unterbrechungen der Bundestagssitzung wurde er dann im zweiten Wahlgang gewählt.

Viele fragen sich: Warum hat das so lange gedauert? Hat er nicht genug Unterstützung in seiner eigenen Partei? Oder wollten manche Abgeordnete ein Zeichen setzen? Das ist nicht ganz klar, denn es war eine geheime Wahl. 

Nach seiner Wahl wurde er zum Bundespräsidenten gefahren, wo er seine Ernennungsurkunde erhielt. Erst dann durfte er wieder zurück in den Bundestag und wurde dort vereidigt. Gleich am nächsten Tag flog er nach Frankreich, seine erste Reise als neuer deutscher Bundeskanzler.

Er wird Deutschland in den nächsten Jahren führen – sicher mit einem anderen Stil als Angela Merkel oder Olaf Scholz. Er gilt als direkter, manchmal auch als scharf in der Sprache und sogar cholerisch. Viele sind gespannt, wie er mit der aktuellen Weltlage umgeht. 

Text der Episode als PDF: https://slowgerman.com/folgen/sg297kurz.pdf

Deutschlands neuer Kanzler: Olaf Scholz – SG #244

Deutschlands neuer Kanzler: Olaf Scholz – SG #244

Deutschland hat einen neuen Kanzler. Er heißt Olaf Scholz. Ich erzähle Dir heute, wer das ist.

16 Jahre lang war Angela Merkel unsere Kanzlerin. Jetzt hat sich das geändert. Denn im September wurde gewählt. Drei Parteien konnten die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen und haben sich zusammengetan, und wir haben jetzt eine Koalition aus SPD, FDP und den Grünen. Da die Farben dieser Parteien rot, gelb und grün sind, wird die Koalition „Ampel“ genannt. Einige Monate hat es gedauert, bis sich diese drei Parteien auf gemeinsame Ziele einigen konnten. Das nennt man Koalitionsvertrag. Und dann galt es eine neue Regierung zu bilden. Das sind also die Minister und der Kanzler. Es gibt jetzt 7 neue Ministerinnen und 7 Minister. Und einen neuen Kanzler, Olaf Scholz von der SPD.

Am Mittwoch, 8. Dezember 2021, wurde er zum neuen Kanzler. Wie geht das? Im Bundestag steht der Punkt „Wahl des Bundeskanzlers“ an diesem Tag auf der Tagesordnung. Das heißt, dass die im September neu gewählten Abgeordneten des Bundestages wählen dürfen. Bekommt Olaf Scholz mindestens 369 Stimmen, ist er im ersten Durchgang gewählt. Die Koalition hat momentan 416 Stimmen. Diskutiert wird über diese Sache nicht – jede und jeder Abgeordnete darf geheim seine Stimme abgeben. Bei Merkel dauerte das ungefähr eine Stunde. Wenn alle gewählt haben, verkündet die Bundestagspräsidentin das Ergebnis. Dann wird Olaf Scholz gefragt, ob er die Wahl annimmt. Danach geht er auf eine kleine Reise: Er muss ins Berliner Schloss Bellevue fahren, wo der Bundespräsident auf ihn wartet. Der muss ihn nämlich noch offiziell ernennen. Dann muss Scholz wieder zurück in den Bundestag, um dort vereidigt zu werden. Und dann muss er wieder ins Schloss Bellevue, denn dort wird der Bundespräsident noch die neuen Bundesministerinnen und Bundesminister ernennen. Dann geht es wieder in den Bundestag, wo diese vereidigt werden. Am Nachmittag übergibt dann Angela Merkel offiziell ihr Amt an Olaf Scholz. Ein langer Tag, oder? 

Olaf Scholz ist kein Unbekannter in Deutschland. Er war seit 2018 Vizekanzler, also der Stellvertreter der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und er war Finanzminister. Was noch? Er war früher Bundesminister für Arbeit und Soziales und auch mal Erster Bürgermeister von Hamburg. Schauen wir uns diesen Mann genauer an.

Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück, also in Niedersachsen, geboren. Er studierte Jura und wurde Rechtsanwalt. Schon 1975, da ging er noch zur Schule, wurde er politisch aktiv. Und zwar gleich bei der SPD. Er begeisterte sich so sehr für die Politik, dass er verschiedene Ämter hatte. Zum Beispiel wurde er Vorsitzender eines SPD-Kreisverbandes und später auch Vorsitzender der SPD Hamburg. Von der regionalen Politikarbeit ging es dann nach oben: Er wurde 2002 Generalsekretär der SPD. Und dann war er eben Vizekanzler, als die CDU/CSU mit der SPD eine große Koalition bildeten. Privat ist er verheiratet und kinderlos.

Angela Merkel gab eines Tages bekannt, dass sie nicht noch einmal als Kanzlerin zur Verfügung stehen würde. Das Rennen war eröffnet. Alle Parteien überlegten, welche Kandidatinnen und Kandidaten sie in den Wahlkampf schicken würden. Wer also die größten Chancen hatte, das Amt zu übernehmen. Die SPD entschied sich für Olaf Scholz. Für die Grünen ging Annalena Baerbock in den Wahlkampf und für die CDU/CSU Armin Laschet. Diese drei Menschen sah man also diesen Sommer sehr oft im Fernsehen bei Debatten. 

Was ist nun Olaf Scholz für ein Mensch? Nun, ich kann das natürlich nicht beurteilen, ich kenne ihn nicht persönlich. Er wirkt sehr sachlich und nüchtern auf mich. Er ist niemand, der poltert oder ausflippt, niemand der emotional wird. Er bleibt sachlich und ruhig und lässt sich nur schwer provozieren. Das hat ihm auch den Namen „Scholzomat“ eingebracht. In der SPD gilt er eher als konservativ. Dennoch macht er sich für Klimapolitik stark, was ich enorm wichtig finde. 

Kritik gab es in der Vergangenheit vor allem in zwei Punkten. Zum einen ging es darum, wie er den G20-Gipfel 2017 in seiner Stadt Hamburg begleitete. Damals kam es vor Ort zu Ausschreitungen, also zu Kämpfen zwischen Demonstranten und der Polizei. Es gab Ermittlungsverfahren gegen Polizisten. Der Vorwurf: sie seien zu brutal gegen die Demonstranten vorgegangen. 

Der zweite Kritikpunkt betrifft eine komplizierte Sache, und zwar die Cum-Ex-Geschäfte einer Bank. Das zu erklären ist hier zu schwierig. Letzten Endes geht es um illegale Finanzgeschäfte einer Bank. Das Hamburger Finanzamt hätte Steuern von dieser Bank zurückbekommen können – hat dieses Geld aber nie bekommen. Welche Rolle Scholz in dieser Sache genau gespielt hat, kann ich nicht beurteilen. 

Was bedeutet der neue Kanzler nun für Deutschland? Ich bin gespannt. Mir gefällt die neue Regierung. Es sind viele junge Ministerinnen und Minister – und die Hälfte von ihnen sind Frauen. Das wirkt also alles sehr gut auf mich. Ob sie nun alle ihre Arbeit gut machen oder nicht, das ist die Frage. Ich freue mich jedenfalls, dass ein ruhiger, sachlicher Mann das Ruder übernimmt. Vom Temperament her ist er also keine große Veränderung zu Angela Merkel. Seine Amtszeit wird schwer werden, denn die Pandemie ist noch nicht vorbei und Deutschland geht es nicht gut. Ich wünsche ihm und seiner Regierung jedenfalls gutes Gelingen. Und ich hoffe, dass die Opposition, also die Parteien die nicht in der Regierung sind, sachlich bleibt und mithilft. Wir werden sehen.

Text der Episode als PDF: https://slowgerman.com/folgen/sg244kurz.pdf